Anträge und Anfragen – alt
Seit 2004 ist SÖS im Gemeinderat vertreten. Momentan sind wir mit zwei Stadträt*innen teil der Fraktion „die FrAktion“ Wir veröffentlich hier Anträge, Amtsblattartikel und Gemeinderatsdebatten aus unsere gemeinsamer Arbeit in der Fraktionsgemeinschaft.
Klimakatastrophe
Antrag vom 12.02.2007 (Nr. 78/2007)
„Die vom Gemeinderat mit GRDrs 69/1994 beschlossene 30 %-ige Reduzierung bezogen auf 1990 ist nicht erreicht worden. Die tatsächliche Reduz…
Museumspädagogischer Dienst
Antrag vom 08.05.2006 (Nr. 152/2006)
Bezugnehmend auf die Schreiben der Grund- und Hauptschule Ostheim und des Örtlichen Personalrats für die Grund-, Haupt-, Real-, Sonder- un…
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stöckach
Antrag vom 12.04.2006 (Nr. 127/2006)
Rahmenplan Stöckach (99) und städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 BauGB zur städtebaulichen Aufwertung der Wohn- und Lebenssitu…
Haushaltsrede zum Haushaltsentwurf 2006/2007
Haushaltsrede als PDF-Datei [47 KB]
Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute sind wir aufgefordert, im sprichwörtlichen Sinne gut hauszuhalten. Aber genau über das „gut haushalte…
Trinkwasserrückkauf
Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 506/2005)
Über den Verkauf ihrer NWS-Anteile an die EnBW hat die Landeshauptstadt auch alle Einrichtungen zur Versorgung der Bevölkerung mi…
Kinderfreundliches Stuttgart
Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 500/2005)
Stuttgart will kinderfreundlich sein. Dazu muss der Gemeinderat aber auch die richtigen Schritte tun. In diesem Sinn beantrage ic…
Ermäßigtes Essensgeld in städtischen Tagesstätten für Kinder
Antrag vom 06.10.2005 (Nr. 285/2005)
Ermäßigtes Essensgeld in städtischen Tagesstätten für Kinder, die Anspruch auf Hilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz haben
Wir b…
Feinstaub / Luftreinhaltung / Aktionsplan
Antrag vom 15.07.2005 (Nr. 228/2005)
Zu den vom Regierungspräsidium Stuttgart vorgeschlagenen Maßnahmen (M) im sog. „Luftreinhalte-/Aktionsplan“ sind die nachfolgenden Anmerku…
CO2-Bilanz
Antrag vom 23.06.2005 (Nr. 211/2005)
Ich beantrage:
das Amt für Umweltschutz legt noch vor den Haushaltsberatungen 2006/2007 eine Bilanz der mit den Maßnahmen des KLIKS err…
Mehr als nur Feinstaub
Antrag vom 25.04.2005 (Nr. 140/2005)
Das Thema Feinstaub ist ein zwar aktueller Aspekt, stellt aber nur eine der vielen schädlichen Folgen unser heutigen Lebens- und Produktio…
Schon mal üben – autofrei am 22. September
Antrag vom 11.04.2005 (Nr. 118/2005)
Jedes Jahr, am 22 September, ist europaweit „autofreier Tag“. An diesem Tag sperren viele Städte in Österreich, Italien, Spanien, Frankrei…
Bürgerentscheid über Stuttgart 21
Antrag vom 08.12.2004 (Nr. 360/2004)
Ich beantrage, die Hauptsatzung wie folgt zu ergänzen: Über Vorhaben des überregional bedeutsamen öffentlichen Personenverkehrs, die für d…