Seit 2004 ist SÖS im Gemeinderat vertreten. Momentan sind wir mit zwei Stadträt*innen teil der Fraktion „die FrAktion“ Wir veröffentlich hier Anträge, Amtsblattartikel und Gemeinderatsdebatten aus unsere gemeinsamer Arbeit in der Fraktionsgemeinschaft.
Kostenloser öffentlicher Nahverkehr
Anfrage vom 08.04.2009 (Nr. 163/2009)
Ziel des zu erarbeitenden Nahverkehrskonzeptes soll sein, den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu machen. Bisherige, halbher…
Mit der Stadtsparkasse zurück zur Daseinsvorsorge und Mittelstandsförderung
Antrag vom 18.03.2009 (Nr. 118/2009)
Eine international spekulierende Landesbank LBBW, die vor der Finanzkrise ihren Investoren eine Eigenkapitalrendite von 15 Prozent versp…
Nachtragshaushalt 2009: Wasser zurück in die öffentliche Hand
Antrag vom 18.03.2009 (Nr. 120/2009)
Mit dem Verkauf der gesamten Wasser- und Energieversorgung an die EnBW hat die Stadt Stuttgart einen außerordentlich wichtigen Bereich v…
Nachtragshaushalt 2009: Vorwärts zu solaren Stadtwerken
Antrag vom 18.03.2009 (Nr. 119/2009)
Mit dem Verkauf der gesamten Wasser- und Energieversorgung an die EnBW hat die Stadt Stuttgart einen außerordentlich wichtigen Bereich v…
Zurück zur Daseinsvorsorge
Antrag vom 20.11.2008 (Nr. 458/2008)
Mit ihrer Politik des Verkaufs von Energie und Wasser und den CBL-Geschäften hat die Gemeinderatsmehrheit die Entscheidungshoheit in wic…
Cross Border Leasing
Anfrage vom 30.09.2008 (Nr. 375/2008)
Bereits anlässlich der Beratungen zum Haushaltsplan 2006/2007 hatte ich den Antrag gestellt (Nr. 503/2005), aufgrund unkalkulierbarer R…
Neuordnung der Wasser- und Energieversorgung
Haushaltsantrag vom 19.10.2007 (Nr. 746/2007)
Mit dem Verkauf der gesamten Wasser- und Energieversorgung an die EnBW hat die Stadt Stuttgart einen außerordentlich wichtigen Bere…
Klimakatastrophe
Antrag vom 12.02.2007 (Nr. 78/2007)
“Die vom Gemeinderat mit GRDrs 69/1994 beschlossene 30 %-ige Reduzierung bezogen auf 1990 ist nicht erreicht worden. Die tatsächliche Red…
Museumspädagogischer Dienst
Antrag vom 08.05.2006 (Nr. 152/2006)
Bezugnehmend auf die Schreiben der Grund- und Hauptschule Ostheim und des Örtlichen Personalrats für die Grund-, Haupt-, Real-, Sonder- …
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stöckach
Antrag vom 12.04.2006 (Nr. 127/2006)
Rahmenplan Stöckach (99) und städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 BauGB zur städtebaulichen Aufwertung der Wohn- und Lebenssi…
Haushaltsrede zum Haushaltsentwurf 2006/2007
Haushaltsrede als PDF-Datei [47 KB]
Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute sind wir aufgefordert, im sprichwörtlichen Sinne gut hauszuhalten. Aber genau über das “gut haushal…
Trinkwasserrückkauf
Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 506/2005)
Über den Verkauf ihrer NWS-Anteile an die EnBW hat die Landeshauptstadt auch alle Einrichtungen zur Versorgung der Bevölkerung …
