Unsere zwei wiedergewählten SÖS-Gemeinderät*innen Guntrun Müller-Enßlin und Hannes Rockenbauch schließen sich mit den drei Stadträt*innen von der Partei Die Linke ein weiteres Mal zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammen. Die gemeinsame Arbeit mit einem Einzelstadtrat der Tierschutzpartei wird zunächst in Form einer Zählgemeinschaft fortgesetzt. Am 24. Juli 2024 tritt der neue Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Pioniere für eine ökosoziale Politik
Fraktionsvorsitzender Hannes Rockenbauch (SÖS) erklärt mit Blick auf die langjährige Zusammenarbeit: „Seit fast zwei Jahrzehnten arbeiten unsere Städträt*innen von DIE LINKE und Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) stabil und erfolgreich zusammen, für eine konsequent ökosoziale Politik in Stuttgart. Mit unserer Politik für eine ökologische Stadtentwicklung und Verkehrswende, einer konsequenten Bodenvorratspolitik für mehr bezahlbaren Wohnraum, und effizienter Klimapolitik waren und sind wir Pioniere. Es ist unsere Pflicht, auf die konsequente Umsetzung erforderlicher Maßnahmen weiter zu drängen, da es am politischen Willen der Stadtspitze mangelt.“
Seine Kollegin und Fraktionsvorsitzende Johanna Tiarks sieht optimistisch auf die gemeinsame Arbeit in der kommenden Gemeinderatsperiode: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit von Linken und SÖS in unserer Fraktionsgemeinschaft ebenso wie mit dem neu gewählten Vertreter der Tierschutzpartei Dennis Landgraf in unserer Zählgemeinschaft.
Fraktionsgemeinschaft endlich den Fraktionen gleichstellen
Hannes Rockenbauch ergänzt: „Die Konstellation der Fraktionsgemeinschaft von Die Linke und SÖS hat sich als langfristiges politisches Projekt etabliert. Der Wählerwille muss sich auch auf der Bürgermeisterbank widerspiegeln. Daher appellieren wir an die Fraktionen der ökosozialen Mehrheit ebenso wie an die Verwaltungsspitze: anerkennt unseren Anspruch auf das Vorschlagsrecht für Bürgermeister:innen und Bezirksvorsteher:innen.“
Zusammenarbeiten, um Demokratie zu stärken
Johanna Tiarks wendet sich mit Blick auf die Verschiebung nach rechts an die ökosozialen Fraktionen: „Lasst uns enger zusammenrücken und gemeinsam im Rat die knappe ökosoziale Mehrheit stabil halten, um gegen die Spaltung in der Gesellschaft und für die Stärkung unserer Demokratie zusammenzuarbeiten.
Kunst und Kultur ist der Kit der Gesellschaft
Stuttgart ist eine bunte und vielfältige Stadt, in der Kunst und Kultur einen hohen Stellenwert haben. Wenn es etwas gibt, wofür Stuttgart zu loben ist, dann ist es der Facettenreichtum und die Bandbreite seiner Kulturszene. Das ist ein Glück für Stuttgart, denn Kunst und kulturelle Bildung sind der Kitt für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. “Doch dieses Glück ist alles andere als selbstverständlich” betont die alte und neue Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Guntrun Müller-Enßlin. Sie fährt fort: “Kunst und Kultur gehören in der ganzen Breite gepflegt und unterstützt. Es ist uns ein großes Anliegen, dass bei all den geplanten kulturellen Großprojekten die Förderung der bestehenden kulturellen Infrastruktur erhalten bleibt. Wir werden darauf achten, dass insbesondere niederschwellige und innovative Projekte nicht hinten runterfallen.” Guntrun Müller-Enßlin ergänzt: “Ich freue mich sehr, weiterhin für die unzähligen Stuttgarter Kulturinstitutionen tätig und mit ihnen in ihren Gremien und Beiräten für die Fraktion im Austausch zu sein. Auch auf die neuen Aufgaben, die im Internationalen Ausschuss und im Sportausschuss auf mich zukommen, bin ich sehr gespannt.”
Inhaltliche Zuständigkeiten der neuen Fraktion
Um Sachfragen gründlicher vor zu beraten und sich die inhaltliche Arbeit besser aufzuteilen, hat die neue Fraktion wieder inhaltliche Zuständigkeiten festgelegt. Wer ein Thema hat und wissen will an welchen der Stadträt*innen er sich am Besten wenden kann, findet hier die Zuständigkeiten.
Hannes Rockenbauch:
- Fraktionsvorsitzender
- Mobilitätspolitischer Sprecher
- Sprecher für Klima, Klimaschutz und Energie
- Finanzpolitischer Sprecher
- Stuttgart-21-politischer Sprecher
- Sprecher für Digitalisierung, Smart City und Mobilfunk
Guntrun Müller-Enßlin:
- Kulturpolitische Sprecherin
Johanna Tiarks:
- Fraktionsvorsitzende
- Wohnungspolitische Sprecherin
- Sozialpolitische Sprecherin
- Gesundheitspolitische Sprecherin, Pflegepolitische Sprecherin
- Krankenhauspolitische Sprecherin
- Personalpolitische Sprecherin
- Sprecherin für Bäderpolitik
- Frauen und queerpolitische Sprecherin
Luigi Pantisano:
- Erweiterter Fraktionsvorstand
- Stadtentwicklungspolitischer Sprecher
- Wirtschaftspolitischer Sprecher
- Sprecher für Geflüchtete, Migration und Antirassismus
- Sicherheits- und Ordnungspolitischer Sprecher
- Feuerwehrpolitischer Sprecher
Manja Reinholdt:
- Schul- und bildungspolitische Sprecherin
- Kinder- und jugendpolitische Sprecherin
- Arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Sprecherin für Jobcenter
- Sprecherin für Inklusion
- Sozialpolitische Sprecherinnen
Dennis Landgraf:
- Sprecher für Tier- und Umweltschutz und den Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen
- Sportpolitischer Sprecher
Bild: Fraktionsgemeinschaft. Von links nach rechts: Luigi Pantisano, Manja Reinholdt, Johanna Tiarks, Hannes Rockenbauch, Guntrun Müller-Enßlin und Dennis Landgraf (vorne)
