Skip to main content

Bevor es zu spät ist

19. Januar 2024

Die rechtsextreme und faschistische AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie und für die Freiheit vieler Menschen in unserem Land. Sagen wir, wie es ist: in unserer vielfältigen Stadt Stuttgart hat nahezu die Hälfte der Menschen eine internationale Geschichte und für sie ist die AfD eine konkrete Bedrohung. Die AfD verfolgt das Ziel der Deportation von Millionen von Menschen, wovon Hunderttausende in Stuttgart betroffen wären und sie sind längst der parlamentarische Arm von organisierten Neonazigruppen wie beispielsweise der Identitären Bewegung und der rechtsextremen Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“.

Die AfD sitzt auch im Stuttgarter Gemeinderat. Meist schweigen sie, lauern aber auf die Chance nach den Kommunalwahlen an einer rechtskonservativen Mehrheit im Rat beteiligt zu werden. Und leider besteht diese Gefahr real, denn schon jetzt nähert sich die CDU der AfD in Stuttgart an. Ausdruck davon ist, dass die CDU im Gemeinderat mittlerweile die weitere Unterbringung von Geflüchteten grundlegend ablehnt. FDP und Freie Wähler enthalten sich dabei, sind also nicht dagegen. Leider hat auch die SPD im Rat schon einmal die Stimmen der AfD zum Erlangen einer Mehrheit einkalkuliert und mit ihnen einen klimaschädlichen Flächenverbrauch durchgesetzt, gegen eine mögliche ökosoziale Mehrheit. Auch in den Haushaltsberatungen wurde die ökosoziale Mehrheit von Grünen, SPD und PULS aufgekündigt. Sie haben lieber mit der FDP ein Bündnis geschmiedet, die keine Skrupel hatte, mit der AfD in den Beratungen immer wieder gemeinsam abzustimmen. Demos gegen rechts sind ein wichtiges Zeichen, noch wichtiger aber ist eine Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen gegen die rechte AfD. Und zwar bevor es zu spät ist!


Ähnliche Beiträge:

Open Piano am Charlottenplatz

Musik verbindet. Sie überwindet Sprachbarrieren und andere Grenzen, bringt Menschen mit den unterschiedlichsten Hintergründen zusammen und trägt d…

Zum 700. mal Oben Bleiben!

Nach inzwischen 700 Montagsdemos wird immer deutlicher, dass das angeblich „am besten geplante Projekt“ Stuttgart 21 verkehrstechnisch auf ganzer …

Feminismus für die 99 Prozent

Wir befinden uns in einer Krise. Rapide einbrechende Lebensstandards, eine sich abzeichnende ökologische Katastrophe, Kriege; Rassismus und Fremde…

Für eine Stadt mit Liebe zu Natur und Menschen

Mal laut, leise, lieb, mal lustig, mal frustriert, mal mit Daten und Fakten oder mit Katastrophenszenarien: seit 20 Jahren kämpfen wir mit Herzblu…