GEGEN KRIEG HILFT FRIEDEN

„Was dieser Diktator Putin mit seinem völkerrechtswidrigen Angriff der Ukraine, aber auch dem eigenen Land antut, macht mich fassungslos und wütend. Klar ist: Putin muss diesen Krieg sofort beenden“, postete unser SÖS-Stadtrat Hannes Rockenbauch auf Facebook. SÖS lobt die schnelle und unbürokratische Hilfe der Stadt und der Stuttgarter Bevölkerung. Wir bedanken uns für die große Solidarität, die den flüchtenden Menschen aus der Ukraine bei uns zuteil wird. Außer Geflüchteten aus der Ukraine sollten wir jetzt auch russische Deserteure und Kriegsgegner*innen in unserer Stadt unbürokratisch aufnehmen und unterbringen.

Als SÖS-Aktive sehen wir es wie unsere Gemeinderatsfraktion „als wichtigen Beitrag zum Frieden an, wenn insbesondere Kriegsdienstverweigerern aus der Ukraine und Russland Asyl gegeben wird.“ Das Stuttgarter Denkmal für die Deserteure aller Kriege vor dem Theaterhaus mahnt uns, auch Kriegsgegner*innen und Geflüchtete aus anderen Kriegsgebieten ebenso unbürokratisch aufzunehmen. Die russische Stadt Samara hat seit 30 Jahren eine Städtepartnerschaft mit Stuttgart. SÖS bittet alle, persönliche und offizielle Kontakte nach Samara für eine Friedensbotschaft zu nutzen. Ihr Inhalt: Unser Protest gegen den Putinkrieg und unsere Solidarität mit den Menschen Samaras, die den Ukrainekrieg ablehnen.

Durch die US-Kommandozentrale EUCOM in Stuttgart-Vaihingen ist unsere Stadt Zielscheibe bei einer weiteren Eskalation des Konfliktes. Das EUCOM koordiniert Militärmanöver wie das „Rapid Trident“ in der Ukraine. Auch der Befehl zum Einsatz der US-Atomwaffen in Europa erfolgt vom US-Kommando in Stuttgart-Vaihingen. Russlands Atombomben wurden in Alarmbereitschaft versetzt. Dass Wladimir Putin mit Atomwaffen völkerrechtswidrig droht und ihre Stationierung in Belarus plant, führt uns erneut vor Augen, wie groß die Bedrohung der Menschheit durch diese Waffen ist. Als Mitglied der weltweiten Gemeinschaft der „Bürgermeister für den Frieden“ engagiert sich unsere Stadt für die Abschaffung aller Atomwaffen. SÖS fordert die Stadt auf, alles zu tun, dass als Folge des Ukrainekrieges keine neuen Atomwaffen und Atomwaffenbomber, egal von wem, stationiert werden.

SÖS fordert die Stadt Stuttgart auf, sich im Rahmen des Städte- und Gemeindetages dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung die Kommunen mit ausreichenden Mitteln zur Unterbringung der Kriegsflüchtlinge ausstattet und auf eine Erhöhung des Militäretats verzichtet. So schwer es in diesen Zeiten auch fällt, es bleibt dabei: Gegen Krieg hilft nur Frieden. „Schluss mit Krieg! Statt 100 Milliarden für die Bundeswehr: Abrüsten! Atomwaffen abschaffen! Klima retten!“ lautet folgerichtig der Aufruf zum Ostermarsch am Karsamstag, 16. April in Stuttgart. Start 12.00 Uhr in der Schillerstraße vor dem Bahnhof (www.friedensnetz.de)

Schon am Donnerstag, den 24. März um 19.00 Uhr bietet SÖS allen Interessierten die Möglichkeit, sich miteinander über den Ukraine-Krieg auszutauschen. Die Veranstaltung findet statt im SÖS-Treffpunkt in der Arndtstraße 29 / Ecke Vogelsangstr.

Im Einladungstext heißt es:

„Die Atommacht Russland führt weiterhin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Bevölkerung der Ukraine. Tausende Zivilisten und Soldaten sind schon umgekommen, mehrere Millionen Menschen auf der Flucht. Weitere Millionen werden folgen. Atomanlagen werden ebenso beschossen wie Krankenhäuser, Schulen, Wasser- und Elektrizitätswerke. Ein weiterer atomarer Supergau ist jederzeit möglich. Neben Wirtschaftssanktionen gegen Russland und Belarus halten die meisten europäischen Staaten, auch einige außereuropäische, und die USA umfangreiche Waffenlieferungen an die Ukraine für notwendig, um Putin zur Beendigung seines schmutzigen Krieges zu bringen.

Viele Menschen fragen sich, ob das der richtige Weg ist, um Europa wieder zu einem Kontinent zu machen, auf dem Konflikte mit friedlichen Mitteln gelöst werden können. Ist es förderlich, zusätzlich Hunderte Milliarden in die militärische Aufrüstung zu stecken? Milliarden, die im Kampf gegen die Klimaveränderung fehlen werden? Darüber und die Folgen, die dieser Krieg für uns persönlich und die gesellschaftliche Entwicklung hat, möchten wir uns mit euch austauschen. Paul Russmann, Beirat von Ohne Rüstung Leben(ORL) und SÖS-Bezirksbeirat in Stuttgart West wird auch zugegen sein.“

Sehen wir uns?

Ihr/Euer Paul Russmann