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CO2-Bilanz

23. Juni 2005

Antrag vom 23.06.2005 (Nr. 211/2005)

Ich beantrage:

das Amt für Umweltschutz legt noch vor den Haushaltsberatungen 2006/2007 eine Bilanz der mit den Maßnahmen des KLIKS erreichten CO2-Einsparungen vor. Die für das Jahr 2005 geplante, erneute Bilanzierung der CO2-Einsparungen kommt für die möglicherweise notwendige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2006/2007 zu spät.

Die Selbstverpflichtung der Landeshauptstadt, die CO2-Emissionen bis 2005 um 30 Prozent gegenüber 1990 verringern, war im Jahr 2000 (GRD 1099/2001) nicht annähernd in Zielnähe gerückt. Es ist leider zu erwarten, daß eine Bilanz für 2004 keine wesentlich besseren Ergebnisse vorweist. Sollte diese Befürchtung zutreffen, so ist das Amt für Umweltschutz mit der Erarbeitung eines Notfallplans zu beauftragen, damit im Haushalt 2006/2007 die für die Umsetzung der Notfallmaßnahmen erforderlichen Mittel eingestellt werden können.

Um sinnvoll und rechtzeitig reagieren und steuern zu können, sollte die CO2-Bilanzierung künftig jährlich erfolgen. Ich bitte um Auskunft darüber, in welchem Umfang Mittel für eine jährliche CO2-Bilanzierung im Haushalt bereit gestellt werden müssten.

Darüber hinaus bitte ich Benennung des Anteils des Motorisierten Individualverkehrs am CO2-Ausstoss.

Hannes Rockenbauch


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