Skip to main content

Gemeinderat

Seit 2004 ist SÖS im Gemeinderat vertreten. Momentan sind wir mit zwei Stadträt*innen teil der Fraktion „die FrAktion“ Wir veröffentlich hier Anträge, Amtsblattartikel und Gemeinderatsdebatten aus unsere gemeinsamer Arbeit in der Fraktionsgemeinschaft.

|
Wir beantragen: Die Verwaltung berichtet in der übernächsten Sitzung des STA über den Stand der Prüfung und Bearbeitung des Bauantrags bezüglich der Villa Hajek. Hierbei sollen…
|
Wir beantragen: 1. Die Verwaltungsspitze legt dar, wie viele Strafanzeigen von den Verkehrsbetrieben wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein im Zeitraum 2019 – 2023 pro Jahr ges…
|
Wir fragen und erwarten nach § 27 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Stuttgart binnen sechs Wochen detaillierte Antworten zu jedem einzelnen Punkt der …
|
Wir beantragen: Die Verwaltungsspitze legt im zuständigen Ausschuss dar, wie die Verkehrsanbindung des Quartiers Espan rund um den Prießnitzweg mit den Einrichtungen des Kr…
|
Wir beantragen, einen Bericht der Verwaltungsspitze in der übernächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses zu folgendem Sachverhalt: Die Verwaltung berichtet anhand e…
|
Musik verbindet. Sie überwindet Sprachbarrieren und andere Grenzen, bringt Menschen mit den unterschiedlichsten Hintergründen zusammen und trägt damit zu Integration und Zusamm…
|
Wir beantragen: Die Mietspiegel- und Wohnungsmarktbefragung 2024 soll zur besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit im Fragebogen das generische Femininum verwenden. Fahr…
|
Wir fragen und bitten nach § 27 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Stuttgart um schriftliche Antworten innerhalt der nächste sechs Wochen zu folgenden …
|
Wir beantragen, die Verwaltungsspitze berichtet in der übernächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses zu folgenden Fragen und Themen: 1. Wie sieht das Rad- und Fußverkehrskon…
|
Nach inzwischen 700 Montagsdemos wird immer deutlicher, dass das angeblich „am besten geplante Projekt“ Stuttgart 21 verkehrstechnisch auf ganzer Linie scheitert: die Bahn AG v…
|
Wir beantragen: Die Verwaltungsspitze setzt unverzüglich alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel ein, unter Zurückstellung aller konkurrierenden Aufgaben, mit dem Ziel den …
|
Wir beantragen, der Gemeinderat möge in seiner übernächsten Sitzung beschließen: Die Stadt Stuttgart schließt sich dem Plant Based Treaty an und setzt sich damit für e…