Seit 2004 ist SÖS im Gemeinderat vertreten. Momentan sind wir mit zwei Stadträt*innen teil der Fraktion „die FrAktion“ Wir veröffentlich hier Anträge, Amtsblattartikel und Gemeinderatsdebatten aus unsere gemeinsamer Arbeit in der Fraktionsgemeinschaft.
Kein Grund zum Feiern
Nach monatelangen Verhandlungen über die Bodenpolitik in Stuttgart haben wir jetzt ein Ergebnis, für das sich alle loben. Tatsächlich ist es aber kein Ergebnis, auf das wir sto…
Mehr braucht mehr – Tarifforderungen der Sozial- und Erziehungsberufe unterstützen
Wir beantragen:
Die Stadtverwaltung in ihrer Funktion als Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband unterstützt bei den anstehenden Tarifverhandlungen der Sozial- und Erzieh…
Verkehrssicherheit erhöhen: Theodor-Heuss-Straße nachts am Wochenende sperren!
Wir beantragen:
Eine Berichterstattung im zuständigen Ausschuss über die Möglichkeiten, den Straßenabschnitt Theodor-Heuss-Straße / Friedrichstraße (zwischen Hauptbahnhof un…
Abbau von Filialen, Geldautomaten und Arbeitsplätzen bei der BW-Bank
Wir beantragen im übernächsten Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen:
Einen Bericht von Vertreter:innen der BW-Bank zum Abbau von Filialen, Geldautomaten und Arbeitsplätz…
Brumm Brumm Nopper
Der neue Oberbürgermeister Nopper hat ein Jahr nach seiner Wahl – vielem Händeschütteln, Presseerklärungen, Monarchiehuldigungen und einem Riesenrad auf dem Schlossplatz, auch …
Pflegepersonal besser bezahlen
Pflegepersonal ist nicht nur in Zeiten von Corona wertvoll, sondern sichert die pflegerische Versorgung von der Geburt bis zum Lebensende. Doch leider kann sich Pflegepersonal,…
Beim Paule unter der Brücke
Bei den Debatten zu Impfpflicht, Hygienemaßnahmen und Kontaktbeschränkungen werden Menschen ohne eigenes Heim oft vergessen. „Daheimbleiben“ geht nicht und viele der Einnahmequ…
„Warum habt ihr uns das angetan?“
Das wird die Frage sein die uns, wenn es so weitergeht, zukünftige Generationen stellen werden. Stuttgart ist in Sachen Klimaschutz schlecht aufgestellt. Ein OB, der vieles – a…
Fehlbestand bei Sozialwohnungen und günstigen Mietwohnungen abbauen
Antrag vom 14.12.2010 (Nr. 379/2010)
In Stuttgart besteht eine schlimme Wohnungsnot im Bereich der Sozialwohnungen und der preiswerten Wohnungen. Seit Jahren umfasst die Woh…
Quartier Karlsplatz – Hotel Silber
Anfrage vom 04.03.2010
Stimmt die Verwaltung unserer Auffassung zu, dass baurechtliche Ansprüche erst mit dem Satzungsbeschluss entstehen und sonstige Absprachen und Verein…
Villa Berg
Antrag und Anfrage vom 11.02.2010 (Nr. 44/2010)
Aufgrund der aktuellen Entwicklung um die Planungen von Herrn Häussler auf dem Gelände des Parks der Villa Berg möchten wir d…
Ausbreitung der rechtsextremen Szene in Stuttgart
Anfrage vom 27.01.2010 (Nr. 13/2010)
Beobachter/-innen der rechtsextremen Umtriebe in Stuttgart berichten, dass entgegen anders lautendenden Äußerungen der Landesregierung u…
