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Anträge und Anfragen – alt

Seit 2004 ist SÖS im Gemeinderat vertreten. Momentan sind wir mit zwei Stadträt*innen teil der Fraktion „die FrAktion“ Wir veröffentlich hier Anträge, Amtsblattartikel und Gemeinderatsdebatten aus unsere gemeinsamer Arbeit in der Fraktionsgemeinschaft.

Antrag vom 12.02.2007 (Nr. 78/2007) „Die vom Gemeinderat mit GRDrs 69/1994 beschlossene 30 %-ige Reduzierung bezogen auf 1990 ist nicht erreicht worden. Die tatsächliche Red…
Antrag vom 08.05.2006 (Nr. 152/2006) Bezugnehmend auf die Schreiben der Grund- und Hauptschule Ostheim und des Örtlichen Personalrats für die Grund-, Haupt-, Real-, Sonder- …
Antrag vom 12.04.2006 (Nr. 127/2006) Rahmenplan Stöckach (99) und städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 BauGB zur städtebaulichen Aufwertung der Wohn- und Lebenssi…
Haushaltsrede als PDF-Datei [47 KB] Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute sind wir aufgefordert, im sprichwörtlichen Sinne gut hauszuhalten. Aber genau über das „gut haushal…
Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 506/2005) Über den Verkauf ihrer NWS-Anteile an die EnBW hat die Landeshauptstadt auch alle Einrichtungen zur Versorgung der Bevölkerung …
Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 500/2005) Stuttgart will kinderfreundlich sein. Dazu muss der Gemeinderat aber auch die richtigen Schritte tun. In diesem Sinn beantrage …
Antrag vom 06.10.2005 (Nr. 285/2005) Ermäßigtes Essensgeld in städtischen Tagesstätten für Kinder, die Anspruch auf Hilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz haben Wir…
Antrag vom 15.07.2005 (Nr. 228/2005) Zu den vom Regierungspräsidium Stuttgart vorgeschlagenen Maßnahmen (M) im sog. „Luftreinhalte-/Aktionsplan“ sind die nachfolgenden Anmer…
Antrag vom 23.06.2005 (Nr. 211/2005) Ich beantrage: das Amt für Umweltschutz legt noch vor den Haushaltsberatungen 2006/2007 eine Bilanz der mit den Maßnahmen des KLIKS e…
Antrag vom 25.04.2005 (Nr. 140/2005) Das Thema Feinstaub ist ein zwar aktueller Aspekt, stellt aber nur eine der vielen schädlichen Folgen unser heutigen Lebens- und Produkt…
Antrag vom 11.04.2005 (Nr. 118/2005) Jedes Jahr, am 22 September, ist europaweit „autofreier Tag“. An diesem Tag sperren viele Städte in Österreich, Italien, Spanien, Frankr…
Antrag vom 08.12.2004 (Nr. 360/2004) Ich beantrage, die Hauptsatzung wie folgt zu ergänzen: Über Vorhaben des überregional bedeutsamen öffentlichen Personenverkehrs, die für…