Seit 2004 ist SÖS im Gemeinderat vertreten. Momentan sind wir mit zwei Stadträt*innen teil der Fraktion „die FrAktion“ Wir veröffentlich hier Anträge, Amtsblattartikel und Gemeinderatsdebatten aus unsere gemeinsamer Arbeit in der Fraktionsgemeinschaft.
Sicherheit und Brandschutz im Filderaufstiegstunnel
Antrag vom 24.07.2009
Bereits im November 2008 hatten Fachleute des Brandschutzes und des Rettungswesens das Rettungskonzept des Filderaufstiegstunnels von Stuttgart 21 heft…
Kostenloser öffentlicher Nahverkehr
Anfrage vom 08.04.2009 (Nr. 163/2009)
Ziel des zu erarbeitenden Nahverkehrskonzeptes soll sein, den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu machen. Bisherige, halbher…
Mit der Stadtsparkasse zurück zur Daseinsvorsorge und Mittelstandsförderung
Antrag vom 18.03.2009 (Nr. 118/2009)
Eine international spekulierende Landesbank LBBW, die vor der Finanzkrise ihren Investoren eine Eigenkapitalrendite von 15 Prozent versp…
Nachtragshaushalt 2009: Wasser zurück in die öffentliche Hand
Antrag vom 18.03.2009 (Nr. 120/2009)
Mit dem Verkauf der gesamten Wasser- und Energieversorgung an die EnBW hat die Stadt Stuttgart einen außerordentlich wichtigen Bereich v…
Nachtragshaushalt 2009: Vorwärts zu solaren Stadtwerken
Antrag vom 18.03.2009 (Nr. 119/2009)
Mit dem Verkauf der gesamten Wasser- und Energieversorgung an die EnBW hat die Stadt Stuttgart einen außerordentlich wichtigen Bereich v…
Zurück zur Daseinsvorsorge
Antrag vom 20.11.2008 (Nr. 458/2008)
Mit ihrer Politik des Verkaufs von Energie und Wasser und den CBL-Geschäften hat die Gemeinderatsmehrheit die Entscheidungshoheit in wic…
Cross Border Leasing
Anfrage vom 30.09.2008 (Nr. 375/2008)
Bereits anlässlich der Beratungen zum Haushaltsplan 2006/2007 hatte ich den Antrag gestellt (Nr. 503/2005), aufgrund unkalkulierbarer R…
Neuordnung der Wasser- und Energieversorgung
Haushaltsantrag vom 19.10.2007 (Nr. 746/2007)
Mit dem Verkauf der gesamten Wasser- und Energieversorgung an die EnBW hat die Stadt Stuttgart einen außerordentlich wichtigen Bere…
Klimakatastrophe
Antrag vom 12.02.2007 (Nr. 78/2007)
„Die vom Gemeinderat mit GRDrs 69/1994 beschlossene 30 %-ige Reduzierung bezogen auf 1990 ist nicht erreicht worden. Die tatsächliche Red…
Museumspädagogischer Dienst
Antrag vom 08.05.2006 (Nr. 152/2006)
Bezugnehmend auf die Schreiben der Grund- und Hauptschule Ostheim und des Örtlichen Personalrats für die Grund-, Haupt-, Real-, Sonder- …
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stöckach
Antrag vom 12.04.2006 (Nr. 127/2006)
Rahmenplan Stöckach (99) und städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 BauGB zur städtebaulichen Aufwertung der Wohn- und Lebenssi…
Haushaltsrede zum Haushaltsentwurf 2006/2007
Haushaltsrede als PDF-Datei [47 KB]
Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute sind wir aufgefordert, im sprichwörtlichen Sinne gut hauszuhalten. Aber genau über das „gut haushal…
