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Seit über 20 Jahren konsequent ökosozial

Hier finden Sie einen kurzen Überblick über die wichtigsten Meilensteine in über 20 Jahren konsequent ökosozialer Kommunalpolitik des parteifreien Bündnisses Stuttgart Ökologisch Sozial. Seit 2004 ist SÖS im Stuttgarter Gemeinderat und in vielen Bezirken mit Aktiven vertreten. Diesen Erfahrungsschatz ergänzt das parteifreie Bündnis durch außerparlamentarische Aktionen wie den regelmäßigen PlatzDa! Picknicken auf der B14 und einer kontinuierlichen Zusammenarbeit in Bewegungen, wie z.B. der Recht auf Wohnen- und der Klimagerechtigkeitsbewegung.

Aufwärmübungen

1999-2023

1999: Parteilos glücklich

Gangolf Stocker und Hannes Rockenbauch kandidieren bei „Parteilos Glücklich“ einer Wählervereinigung, wie später SÖS. Die Anti-Stuttgart21 Liste scheitert jedoch am damaligen Auszählungsverfahren. Mit dem heutigen Verfahren hätte der Einzug bereits 1999 geklappt. 

Wege zur Nachhaltigkeit

Mit einer Veranstaltungsreihe an der Uni Stuttgart unter dem Titel: “Wege zur Nachhaltigkeit“ werden die inhaltlichen Grundlagen für das spätere Kommunalwahlprogramm von SÖS gelegt. 

SÖS – Eine neue Kraft entsteht

Etwa ein Jahr vor der Kommunalwahl trifft sich das „Bündnis Nachhaltigkeit“ um eine Liste für die Kommunalwahl 2004 zu schmieden. Schnell wird klar, dass anders wie 1999, mehrere Listen kooperieren wollen. Das „Bündnis für Nachhaltigkeit“, eine griechische Liste sowie die ÖDP beschließen die Zusammenarbeit als ein parteifreies Personenbündnis. Ein Bündnis mit der damaligen PDS scheitert, weil diese darauf besteht, dass ihr Parteiname im Listennamen auftauchen muss. Dafür schließt sich eine italienische Liste dem neuen Bündnis „Stuttgart Ökologisch Sozial – SÖS“ an. 

1. Amtsperiode:

2004-2009

2004: Einzug in den Gemeinderat

2004 wurde Hannes Rockenbauch erstmals für SÖS in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt. Gangolf Stocker wurde Mitarbeiter im Rathaus und das SÖS Büro zu Drehscheiben der S21 Gegner*innen im Rathaus. Durch Veranstaltungen wie „Demokratie statt Arroganz“ konnten weitere Aktive aus Bürger*innen Initiativen gewonnen werden. Hier veröffentlichen wir ein Best of der Anträge von SÖS aus der ersten Amtsperiode. 

Tempo 30

Antrag – 8. November 2004

Bereits in seinem ersten Antrag beschäftigt sich Hannes mit einem der zentralen Themen der Verkehrswende, der Entschleunigung des Autoverkehrs. Seit 20 Jahren ist Stuttgart in Sachen menschenverträglicher Geschwindigkeit kaum weiter gekommen. 

Bürgerentscheid über Stuttgart 21

Antrag – 8. Dezember 2004

Lange vor den großen Protesten gegen S21 fordert Hannes einen Bürgerentscheid über den Milliardenwahnsinn S21. 

Schon mal üben – autofrei am 22. September

Antrag – 11. April 2005
Seit ein paar Jahren gibt es in Stuttgart mit der “Theo autofrei” und “Theo mobil“ zaghafte Versuche sich im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche an einem Autofreien Tag zu beteiligen. Da sich die Stadtverwaltung bis heuet nicht in der Lage sieht hier ernsthaft weiter zukommen, veranstaltet SÖS seit 2018 übrigens regelmäßig PlatzDa! Picknicks auf der B14. 

Mehr als nur Feinstaub

Antrag – 25. April 2005
In seinem ersten Antrag zu Feinstaub schlägt Hannes bereits Maßnahmen, wie den Mobilitätspass vor, die heute auch von Grünen und der SPD aufgegriffen wurden.

Feinstaub / Luftreinhaltung / Aktionsplan

Nachgehakt – 15. Juli 2005

CO2-Bilanz

Antrag – 23. Juni 2005

Von Anfang an ging es bei SÖS auch ums Klima. 

Ermäßigtes Essensgeld in städtischen Tagesstätten für Kinder

Antrag – 6. Oktober 2005
Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein. Ein wertvolles Mittagessen gehört in der Schule zum Bildungskonzept und sollte deswegen kostenlos sein. Bis heute ist das immer noch nicht so, aber wenigstens wurde der Essenspreis für alle Kinder mit Bonuscard auf 1 Euro reduziert. 

Trinkwasserrückkauf

Antrag – 17. Oktober 2005:
Eine zentrale Forderung von SÖS ist: Kommunale Daseinsvorsorge gehört in städtische Hand. Bis heute weigert sich die EnBW die Trinkwasserversorgung an die Bürger*innen zurückzugeben.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stöckach

Antrag – 12. April 2006
Die Diskussion um die Entwicklung des ehemaligen Betriebshofes der Technischen Werke Stuttgart ist erneut aufgeflammt, weil die EnBW das IBA27-Projekt mit seinen bis zu 800 Wohnungen auf Grund der gestiegenen Baukosten auf Eis gelegt hat. Hätte der Gemeinderat damals für die SÖS Initiative gestimmt, wäre diese Blockade nicht möglich gewesen.

Klimakatastrophe

Antrag – 12. Februar 2007
Der erste SÖS-Antrag zur Verhinderung der Klimakatastrophe ist jetzt 17 Jahre alt.

Neuordnung der Wasser- und Energieversorgung

Antrag – 19. Oktober 2007
Haushaltsantrag Neuordnung der Energie und Wasserversorgung.

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr

Antrag – 8. April 2009
Bereits vor 15 Jahren startete SÖS die Initiative dafür den öffentlichen Personennahverkehr als Daseinsvorsorge zu begreifen.

2.Amtsperiode:

2009-2014

2009: Zugewinnen dank Stuttgart 21

Bei der Kommunalwahl 2009 zog SÖS unter dem Motto „Wählen ist nicht genug“ mit drei Kandidat*innen ins Rathaus ein. Darunter wieder Hannes Rockenbauch und diesmal auch Gangolf Stocker. Gemeinsam mit zwei Linken Stadträt*innen bilden sie die Fraktion SÖS-Linke. Hier veröffentlichen wir ein Best of der Anträge von SÖS aus der ersten Amtsperiode.

Sicherheit und Brandschutz im Filderaufstiegstunnel

Antrag – 24. Juli 2009
Ein echter Dauer-Brenner in der Arbeit von SÖS ist sicherlich Stuttgart21.

Villa Berg

Antrag – 11. Februar 2010
Bereits 2010 beschäftigte sich SÖS mit der Rettung der Villa Berg. Bis heute verfällt das Baudenkmal und die dazugehörige Gartenanlage.

Ausbreitung der rechtsextremen Szene in Stuttgart

Antrag – 27. Januar 2010
Von Anfang an stemmt sich SÖS gegen den zunehmenden Rechtsextremismus in unserer Stadt und verteidigt ein weltoffenes und buntes Stuttgart. 

Quartier Karlsplatz – Hotel Silber

Antrag – 4. März 2010
Als erste Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat spricht sich SÖS-Linke für einen kompromisslosen Erhalt der ehemaligen Gestapo Zentrale in Stuttgart aus. Nach harter Auseinandersetzung ist heute daraus ein allgemein anerkannter Lern- und Gedächtnisort entstanden.

Fehlbestand bei Sozialwohnungen und günstigen Mietwohnungen abbauen

Antrag – 14. Dezember 2010
Früh gewinnt bei SÖS angemessener Wohnraum als Menschenrecht an Bedeutung.

3.Amtsperiode:

2014-2019

Stuttgart selber machen

Bei der Kommunalwahl 2014 legt SÖS unter dem Motto „Stuttgart Selber machen“ erneut zu und erreichte mit 5,4% das bisherige Spitzenergebnis.

SÖS-Linke-Plus

Durch Beitritt eines Vertreters der Piratenpartei und der Jungen und Studentischen Liste vereinte SÖS-Linke-Plus genauso viel Stadträt*innen wie die SPD Fraktion. SÖS-Linke-Plus geht damit als erste Fraktion aus mehreren Parteien und Listen in die kommunale Geschichte Stuttgarts ein.

4.Amtsperiode:

2019-2024

Zum Glück hat Stuttgart SÖS

Bei der Kommunalwahl 2019 legt SÖS erneut unter dem Motto: „Zum Glück hat Stuttgart SÖS“ bei den absoluten Stimmen zu, aber verliert prozentual auf Grund der gestiegenen Wahlbeteiligung Prozente.

die FrAktion

Die gemeinsam von SÖS, Linke, Piratenpartei und Tierschutzpartei gebildete die FrAktion war zeitweise drittstärkste Kraft im Stuttgarter Gemeinderat.

2020 OB-Wahl: radikal klimaneutral

Bei der OB Wahl erreichte Hannes Rockenbauch mit einem radikal auf Klimagerechtigkeit ausgerichteten Wahlkampf im zweiten Wahlgang 17,8%.

Kommunalwahl

2024

SÖS hilft!

SÖS hat sich in den 20 Jahren seine Bestehens als radikal ökosoziale Kraft im Stuttgarter Rathaus und den Bezirken etabliert und bei kommunalpolitisch Aktive einen Namen gemacht. Viele Themen wie z.B. die Klimaneutralität, die SÖS seit Jahren fordert, werden Stück für Stück mehrheitsfähig. Mit Platz Da Picknick macht SÖS immer wieder als Aktionsplattform auf sich aufmerksam.

Jetzt sind Sie dran.

Am 9. Juni 2024 entscheiden Sie wie die Geschichte weiter geht.

Danke – Stuttgart bleibt stabil 

Da sind wir in Stuttgart nochmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Während an vielen Orten Baden-Württembergs der Schock über das Erstarken der CDU und das gute Abschneiden der AfD tief sitzt, bleibt in Stuttgart die ökosoziale Mehrheit stabil! Wahlergebnisse mit gemischten Gefühlen …